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Neueste Beiträge – Schönheitsreparaturen

Wirklich ein neuer Paukenschlag aus Karlsruhe?

Wirklich ein neuer Paukenschlag aus Karlsruhe?

vom 19.03.2015

In den Medien werden die gestern verkündeten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs als neuer "Paukenschlag" aus Karlsruhe bezeichnet (BGH, Urteile vom 18.03.2015 – VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13; VIII ZR 21/13). Bei genauerem Hinsehen ist dabei nicht alles neu. Haus & Grund beantwortet hier die wichtigsten Fragen für Vermieter in einer Schnellübersicht.

Mietverträge von Haus & Grund Leipzig: Renovierungsklauseln sind wirksam

Mietverträge von Haus & Grund Leipzig: Renovierungsklauseln sind wirksam

vom 14.11.2013

Die in Wohnraummietverträgen von Haus & Grund Leipzig enthaltene Schönheitsreparatur- und Abgeltungsklausel ist wirksam. Das geht aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichts Leipzig hervor (AG Leipzig, Urt. v. 11.10.2013 – 167 C 5595/13). Lesen Sie dazu mehr in unserem aktuellen Artikel.

Hohe Qualität der Mietverträge von Haus & Grund Leipzig erneut bestätigt

Hohe Qualität der Mietverträge von Haus & Grund Leipzig erneut bestätigt

vom 16.07.2013

Die Juristen unseres Vereins beobachten ständig fortlaufend die Rechtsentwicklung und vor allem die Rechtsprechung des BGH. Erneut änderte sich vor wenigen Wochen die Rechtsprechung und stellte folgende unwirksame Klausel in einem Mietvertrag fest: "Berechnungsgrundlage ist der Kostenvoranschlag eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäfts". Die Verträge von Haus & Grund Leipzig berücksichtigen bereits den Inhalt des Urteils.

Schönheitsreparaturen: Mit längeren Regelfristen auf der sicheren Seite

Schönheitsreparaturen: Mit längeren Regelfristen auf der sicheren Seite

vom 15.01.2013

Die Frage, welche Renovierungsfristen in Formularmietverträgen seit Anfang 2008 angemessen sind, hat aktuell das Amtsgericht Gießen beschäftigt (AG Gießen, WuM 2012, 438). Danach sind die ehemals als üblich angesehenen Renovierungs-intervalle von drei, fünf und sieben Jahren in Mietverträgen seit Anfang 2008 als unangemessen kurz anzusehen.

Schönheitsreparaturen nach "angemessenen Zeitabständen" und "Grad der Abnutzung"

Schönheitsreparaturen nach "angemessenen Zeitabständen" und "Grad der Abnutzung"

vom 16.11.2012

Eine mietvertragliche Formularklausel, nach der der Mieter „nach dem Grad der Abnutzung gemäß nachstehendem Fristenplan“ verpflichtet ist, die laufenden Schönheitsreparaturen durchzuführen, benachteiligt den Mieter unangemessen gem. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB und ist deswegen unwirksam. Das hat aktuell das Landgericht Gießen entschieden (LG Gießen, Urt. v. 04.07.2012 – 1 S 11/12, WuM 2012, 604).

Schönheitsreparaturen: Nur längere Regelfristen angemessen

Schönheitsreparaturen: Nur längere Regelfristen angemessen

vom 29.08.2012

Die Frage, welche Renovierungsfristen in Formularmietverträgen seit Anfang 2008 angemessen sind, hat aktuell das Amtsgericht Gießen beschäftigt (AG Gießen, WuM 2012, 438). Danach sind die ehemals als üblich angesehenen Renovierungs- intervalle von drei, fünf und sieben Jahren in Mietverträgen seit Anfang 2008 als unangemessen kurz anzusehen.

Schönheitsreparaturen: Neues Verjährungsproblem bei "Abgeltungsquoten"

Schönheitsreparaturen: Neues Verjährungsproblem bei "Abgeltungsquoten"

vom 10.08.2011

Der Streit um Verjährungsfragen bei Schönheitsreparaturen geht in eine neue Runde. Dazu hat jetzt das Landgericht Berlin vermieterfreundlich entschieden (LG Berlin, Urt. v. 11.03.2011 - 63 S 277/10, Info M 2011, 271).

BGH: Kurze Verjährung des Erstattungsanspruchs für Renovierungskosten

BGH: Kurze Verjährung des Erstattungsanspruchs für Renovierungskosten

vom 10.05.2011

Wie zu erwarten war, hat der BGH mit Urteil vom 04.05.2011 - VIII ZR 195/10 entschieden, dass der Anspruch eines Mieters auf Erstattung von Renovierungskosten wegen einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel nach § 548 Abs. 2 BGB innerhalb von sechs Monaten ab Beendigung des Mietverhältnisses verjährt.

Schönheitsreparaturen: Kostenerstattungsanspruch des Mieters verjährt in sechs Monaten

Schönheitsreparaturen: Kostenerstattungsanspruch des Mieters verjährt in sechs Monaten

vom 07.02.2011

Der Anspruch des Mieters auf Erstattung der Kosten für rechtsgrundlos erbrachte Schönheitsreparaturen verjährt in sechs Monaten nach Beendigung des Mietverhältnisses. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Landgerichts Leipzig hervor (LG Leipzig, Urt. v. 22.12.2010 - 2 S 218/10).

BGH: Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel

BGH: Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel

vom 01.06.2009

Mit seinem Urteil vom 27. Mai 2009 - VIII ZR 302/07 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass dem Mieter, der im Vertrauen auf die Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel Schönheitsreparaturen durchführt, im Fall einer unwirksamen Endrenovierungsklausel ein Erstattungsanspruch nach den §§ 812 ff. BGB gegen den Vermieter zustehen kann.

Schönheitsreparaturen: Nachträgliche Endrenovierungsvereinbarung im Übergabeprotokoll – Ein sicherer Weg für Vermieter?

Schönheitsreparaturen: Nachträgliche Endrenovierungsvereinbarung im Übergabeprotokoll – Ein sicherer Weg für Vermieter?

vom 27.03.2009

Nach der jüngsten BGH-Entscheidung vom 14.01.2009 - VIII ZR 71/08 ist eine im Wohnungsübergabeprotokoll vereinbarte Endrenovierungsklausel nicht deshalb unwirksam, weil der Mietvertrag eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel enthält. Die auf den ersten Anschein vermieterfreundliche Entscheidung ist jedoch entgegen anderslautenden Kommentaren mit Vorsicht zu betrachten.

Bundesgerichtshof: Kein Mietzuschlag bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel

Bundesgerichtshof: Kein Mietzuschlag bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel

vom 09.07.2008

In einem mit Spannung erwarteten Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) nunmehr endgültig entschieden, dass ein Vermieter keinen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen kann, wenn eine in einem Formularmietvertrag enthaltene Klausel, die den Mieter zur Vornahme von Schönheitsreparaturen verpflichtet, unwirksam ist (BGH, Urt. v. 09.07.2008 - VIII ZR 181/07; BGH-Pressemitteilung Nr. 131/2008).

Bundesgerichtshof: Farbwahlklauseln bei Beendigung des Mietverhältnisses wirksam

Bundesgerichtshof: Farbwahlklauseln bei Beendigung des Mietverhältnisses wirksam

vom 24.06.2008

Die in einem Mietvertrag enthaltene Klausel „Schönheitsreparaturen sind in neutralen, deckenden, hellen Farben und Tapeten auszuführen“, ist als Farbwahlklausel bei Beendigung eines Mietverhältnisses wirksam. Hierauf weist die Eigentümerschutzgemeinschaft Haus & Grund Leipzig im Anschluss an ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH, Urt. v. 18.06.2008 - VIII ZR 224/07) hin.

Schönheitsreparaturen - Mit Spannung erwartet: BGH entscheidet bald zu Mieterhöhungsmöglichkeit

Schönheitsreparaturen - Mit Spannung erwartet: BGH entscheidet bald zu Mieterhöhungsmöglichkeit

vom 29.05.2008

Kaum eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) wir in der Immobilienwirtschaft so mit Spannung erwartet, wie die zu der Frage, ob ein Vermieter berechtigt ist, die Miete zu erhöhen, wenn die Klausel zur Vornahme von Schönheitsreparaturen unwirksam ist. Wie die Entscheidung voraussichtlich aussieht, erfahren Sie im Folgenden.

BGH: Exzessives Rauchen begründet Schadensersatzpflicht des Mieters

BGH: Exzessives Rauchen begründet Schadensersatzpflicht des Mieters

vom 27.03.2008

Rauchen, das eine Verschlechterung der Wohnung verursacht, die sich nicht mehr durch Schönheitsreparaturen im Sinne des § 28 Abs. 4 Satz 3 der Zweiten Berechnungsverordnung beseitigen lässt, begründet eine Schadensersatzpflicht des Mieters.

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