Aktuelles

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Wirklich ein neuer Paukenschlag aus Karlsruhe?

Wirklich ein neuer Paukenschlag aus Karlsruhe?

vom 19.03.2015

In den Medien werden die gestern verkündeten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs als neuer "Paukenschlag" aus Karlsruhe bezeichnet (BGH, Urteile vom 18.03.2015 – VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13; VIII ZR 21/13). Bei genauerem Hinsehen ist dabei nicht alles neu. Haus & Grund beantwortet hier die wichtigsten Fragen für Vermieter in einer Schnellübersicht.

Mietverträge von Haus & Grund Leipzig: Renovierungsklauseln sind wirksam

Mietverträge von Haus & Grund Leipzig: Renovierungsklauseln sind wirksam

vom 14.11.2013

Die in Wohnraummietverträgen von Haus & Grund Leipzig enthaltene Schönheitsreparatur- und Abgeltungsklausel ist wirksam. Das geht aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichts Leipzig hervor (AG Leipzig, Urt. v. 11.10.2013 – 167 C 5595/13). Lesen Sie dazu mehr in unserem aktuellen Artikel.

Hohe Qualität der Mietverträge von Haus & Grund Leipzig erneut bestätigt

Hohe Qualität der Mietverträge von Haus & Grund Leipzig erneut bestätigt

vom 16.07.2013

Die Juristen unseres Vereins beobachten ständig fortlaufend die Rechtsentwicklung und vor allem die Rechtsprechung des BGH. Erneut änderte sich vor wenigen Wochen die Rechtsprechung und stellte folgende unwirksame Klausel in einem Mietvertrag fest: "Berechnungsgrundlage ist der Kostenvoranschlag eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäfts". Die Verträge von Haus & Grund Leipzig berücksichtigen bereits den Inhalt des Urteils.

Schönheitsreparaturen: Mit längeren Regelfristen auf der sicheren Seite

Schönheitsreparaturen: Mit längeren Regelfristen auf der sicheren Seite

vom 15.01.2013

Die Frage, welche Renovierungsfristen in Formularmietverträgen seit Anfang 2008 angemessen sind, hat aktuell das Amtsgericht Gießen beschäftigt (AG Gießen, WuM 2012, 438). Danach sind die ehemals als üblich angesehenen Renovierungs-intervalle von drei, fünf und sieben Jahren in Mietverträgen seit Anfang 2008 als unangemessen kurz anzusehen.

Schönheitsreparaturen nach "angemessenen Zeitabständen" und "Grad der Abnutzung"

Schönheitsreparaturen nach "angemessenen Zeitabständen" und "Grad der Abnutzung"

vom 16.11.2012

Eine mietvertragliche Formularklausel, nach der der Mieter „nach dem Grad der Abnutzung gemäß nachstehendem Fristenplan“ verpflichtet ist, die laufenden Schönheitsreparaturen durchzuführen, benachteiligt den Mieter unangemessen gem. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB und ist deswegen unwirksam. Das hat aktuell das Landgericht Gießen entschieden (LG Gießen, Urt. v. 04.07.2012 – 1 S 11/12, WuM 2012, 604).

Schönheitsreparaturen: Nur längere Regelfristen angemessen

Schönheitsreparaturen: Nur längere Regelfristen angemessen

vom 29.08.2012

Die Frage, welche Renovierungsfristen in Formularmietverträgen seit Anfang 2008 angemessen sind, hat aktuell das Amtsgericht Gießen beschäftigt (AG Gießen, WuM 2012, 438). Danach sind die ehemals als üblich angesehenen Renovierungs- intervalle von drei, fünf und sieben Jahren in Mietverträgen seit Anfang 2008 als unangemessen kurz anzusehen.

Schönheitsreparaturen: Neues Verjährungsproblem bei "Abgeltungsquoten"

Schönheitsreparaturen: Neues Verjährungsproblem bei "Abgeltungsquoten"

vom 10.08.2011

Der Streit um Verjährungsfragen bei Schönheitsreparaturen geht in eine neue Runde. Dazu hat jetzt das Landgericht Berlin vermieterfreundlich entschieden (LG Berlin, Urt. v. 11.03.2011 - 63 S 277/10, Info M 2011, 271).

BGH: Kurze Verjährung des Erstattungsanspruchs für Renovierungskosten

BGH: Kurze Verjährung des Erstattungsanspruchs für Renovierungskosten

vom 10.05.2011

Wie zu erwarten war, hat der BGH mit Urteil vom 04.05.2011 - VIII ZR 195/10 entschieden, dass der Anspruch eines Mieters auf Erstattung von Renovierungskosten wegen einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel nach § 548 Abs. 2 BGB innerhalb von sechs Monaten ab Beendigung des Mietverhältnisses verjährt.

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