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Die Gesamtkostenproblematik und die formellen Anforderungen an Betriebskostenabrechnungen | Lindner, AnwZert MietR 24/2014 Anm. 1

18.12.2014

Die Gesamtkostenproblematik und die formellen Anforderungen an Betriebskostenabrechnungen | Lindner, AnwZert MietR 24/2014 Anm. 1

Lindner, AnwZert MietR 24/2014 Anm. 1

Die Formalien einer Betriebskostenabrechnung sind in der Wohn- und Geschäftsraummiete gleichermaßen bedeutsam und streitträchtig. Daran dürfte sich schon angesichts der Betriebskostenlast in Mietverhältnissen wenig ändern. Anlass für diesen Beitrag geben zwei jüngere Entscheidungen des BGH, in denen der BGH seine Tendenz fortsetzt, die Anforderungen an die Formalien einer Abrechnung zurückzuschrauben.

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Die Berücksichtigung von Leerstand bei der Erstellung von Betriebskostenabrechnungen | Lindner, AnwZert MietR 2/2014 Anm. 1

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vom 13.02.2014

Die auf leerstehende Flächen entfallenden Betriebskosten trägt der Vermieter. Dieser Grundsatz gilt längst nicht mehr als unumstößlich. Statistisch betrachtet sind die regionalen Unterschiede bei einem heterogenen Wohnungsmarkt freilich groß. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, wie sich die Rechtsprechung zum Leerstandrisiko entwickelt hat und welches Bild sich zu verschiedenen Betriebskostenarten ergibt.

Bundesgerichtshof entscheidet zur Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung

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vom 06.01.2014

Der Bundesgerichtshof hat sich in einem aktuellen Urteil mit der formellen Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung beschäftigt (BGH, Urt. v. 09.10.2013 - VIII ZR 22/13). Der BGH geht dabei auf die in der Literatur geäußerte Kritik zu seiner Rechtsprechung ein. Die Entscheidung ist gleichermaßen bedeutsam für Wohn- und Geschäftsraummietverhältnisse.

Betriebskosten und Bestimmtheit der Umlagevereinbarung

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vom 03.06.2013

Ein Mieter ist nur dann verpflichtet, abgerechnete Betriebskosten zu zahlen, wenn dies klar und eindeutig im Mietvertrag vereinbart ist. Die vereinbarte Mietstruktur muss erkennen lassen, dass der Mieter die Betriebskosten ganz oder anteilig neben der Grundmiete tragen soll. Das geht aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg hervor (OLG Brandenburg, Urt. v. 25.07.2012 – 3 U 147/11, ZMR 2013, 337).

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